Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemein
Zwischen tom-connect Webdesign (im folgenden Agentur genannt) und Auftraggeber geschlossene Geschäftsbeziehungen beruhen auf den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern keine anderen, von der Agentur schriftlich bestätigten Abmachungen getroffen wurden.

2. Angebote:

Angebote und Terminangaben sind freibleibend. Mündlich erteilte Aufträge werden von der Agentur schriftlich bestätigt. Mündliche Nebenabreden haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von der Agentur schriftlich bestätigt wurden.

3. Urheberrecht:
Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes und/oder Auftrags entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben bei der Agentur. Von der Agentur entworfene und erstellte Grafiken, Texte und Konzeptionen dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich überlassener Daten frei.

4. Haftung, Schadenersatzansprüche:
Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

5. Änderungsvorbehalt:
Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben vorbehalten.

6. Informationspflicht:
Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Agentur alle Informationen unverzüglich zur Verfügung zu stellen, sofern sich diese als zur Erfüllung des Auftrags notwendig erweisen.

7. Stillschweigepflicht:
Die Agentur verpflichtet sich zu absolutem Stillschweigen hinsichtlich aller Geschäftsvorgänge und -planungen seitens des Auftraggebers, die ihr im Zusammenhang mit einem zu erledigenden Auftrag bekannt werden.

8. Preise und Kosten:
Sämtliche Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und Sonderauslagen.

9. Stundensätze:
Bei der Berechnung von Stundensätzen werden angebrochene Stunden auf jeweils eine halbe Stunde (30 Minuten) aufgerundet.

10. Zahlungsbedingungen:
Bei größeren Aufträgen ist eine Vorabzahlung der Hälfte des vereinbarten Preises nach Präsentation des ersten Prototyps und Abnahme desselben unabhängig davon fällig, ob die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck zugeführt wird oder nicht.

11. Fälligkeit:
Zahlungen sind innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne weitere Abzüge fällig.

12. Verzug und Zahlungsunfähigkeit:
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet, ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, daß die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die der Agentur nach dem jeweiligen Vertragsabschluß bekannt werden und die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen der Agentur einschließlich fälliger Wechselverpflichtungen zur Folge. In diesem Fall ist die Agentur berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz des ihr dadurch entstandenen Schadens zu verlangen, es sei denn, der Auftraggeber leistet Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit.

13. Gerichtsstand:
Gerichtsstand ist Berlin.

Thomas Kantschew, Berlin. Alle Rechte vorbehalten. Stand: 31. März 2000